Einen Arbeitsvertag kündigen



Ein Arbeitsverhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer entspricht dem zivilrechtlichen Vertrag des Dauerschuldverhältnisses und kann nach dessen Beendigungstatbeständen gekündigt werden. Allerdings gibt es Besonderheiten im Arbeitsrecht. Arbeitnehmer gelten als schutzbedürftiger gegenüber dem Arbeitgeber, sie können daher unter Umständen leichter den Arbeitsvertrag kündigen als umgekehrt.

Arbeitsvertrag kündigen: die Varianten



Einen Arbeitsvertrag kündigen muss eine der Vertragsparteien nur, wenn dieser unbefristet abgeschlossen wurde. Natürlich kann jede Seite auch einen befristeten Arbeitsvertrag kündigen, bevor dessen Frist abgelaufen ist, wenn bestimmte Umstände dies erfordern oder plausibel machen (insbesondere Pflichtverletzung einer Seite oder arglistige Täuschung über den Arbeitsinhalt oder andere Umstände bei Abschluss des Vertrages). Jede Kündigung muss schriftlich erfolgen (§ 623 BGB). Die übliche Kündigung Arbeitsvertrag bei unbefristeten Arbeitsverhältnissen umfasst die Optionen:
  • Ordentliche Kündigung: Hierbei handelt es sich um eine einseitige Erklärung. Die kündigende Seite muss Kündigungsfristen einhalten, denen der § 622 BGB, ein Tarifvertrag oder der spezielle Arbeitsvertrag zugrunde liegen. Der Arbeitnehmer kann ohne Grund kündigen, der Arbeitgeber muss Gründe nachweisen, wenn der Arbeitsvertrag unter den Geltungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes fällt. Die Kündigung muss sozial vertretbar ablaufen, bestimmte Arbeitnehmergruppen genießen einen Sonderkündigungsschutz. Es gibt Arbeitsverträge mit Rückzahlungsklausel, die vom Arbeitnehmer im Falle einer ordentlichen Kündigung die Rückzahlung schon empfangener Leistungen erfordern.
  • Außerordentliche Kündigung: Außerordentlich können beide Seiten mit und ohne Frist den Arbeitsvertrag kündigen. Damit die außerordentliche Kündigung wirksam wird, bedarf sie eines wichtigen Grundes, der nicht länger als 14 Tage zurückliegen darf. Das gilt für die außerordentliche Kündigung Arbeitsvertrag seitens des Arbeitgebers und -nehmers.
  • Änderungskündigung: Mit dieser Option können Arbeitgeber den Arbeitsvertrag kündigen, um dem Arbeitnehmer einen neuen Arbeitsvertrag zu geänderten Bedingungen anzubieten.
Die Kündigung Arbeitsvertrag ist eine einseitige Erklärung, mit der das Arbeitsverhältnis beendet wird. Beide Seiten können nur unter besonderen formellen Voraussetzungen den Arbeitsvertrag kündigen.

Form der Kündigung Arbeitsvertrag



Grundsätzlich können beide Seiten nur schriftlich den Arbeitsvertrag kündigen (§§ 623, 126 BGB). Es bedarf der handschriftlichen Unterschrift des Kündigenden oder eines bevollmächtigten Vertreters, ansonsten ist die Kündigung Arbeitsvertrag formunwirksam. Sollte sie durch einen Vertreter ausgesprochen werden, muss dessen Vertretungsbefugnis per Originalvollmacht nachgewiesen werden (§ 174 BGB), ansonsten kann sie unverzüglich zurückgewiesen werden und ist dann unwirksam. Arbeitnehmer sind darauf hinzuweisen, dass sie sich unverzüglich bei der Arbeitsagentur als arbeitssuchend zu melden haben (§§ 38, 122 SGB III). Ein Fehlen dieses Verweises macht die Kündigung Arbeitsvertrag jedoch nicht unwirksam. Für diese Meldung bei der Arbeitsagentur ist der Arbeitnehmer freizustellen. Die Kündigung Arbeitsvertrag ist zu begründen
  • bei Schwangeren (§ 9 Mutterschutzgesetz) sowie
  • bei Azubis nach dem Ende der Probezeit (§ 22 BBiG)
und ansonsten entbehrlich.


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